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Ortsverein Hochstetten-Dhaun
 

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PressemitteilungKreis Cochem-Zell profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster informiert, dass im Kreis Cochem-Zell 15 Projekte des Landesstraßenbaus angegangen werden sollen. Auch Straßen in der Verbandsgemeinde gehören zu diesen Projekten.

Veröffentlicht von SPD Vulkaneifel am 06.12.2016

 

Ortsverein2. "Weihnachts-Talk" des OV Gerolstein

Nach dem erfolgreichen und gemütlichen "Kennenlernen vor Ort" im letzten Jahr, lädt der
SPD Ortsverein "Gerolsteiner Land" wieder alle Neubürger aus Stadt und Umgebung, Mitglieder (besonders die neuen), Freunde und Gönner herzlich zum Weihnachtsmarkt nach Gerolstein zu einem zwanglosen und ebenso stimmungsvollen Gedankenaustausch am Rondellbrunnen ein. 

Termin: Samstag, 10.12.2016 ab 16.00 Uhr.

Uwe Schneider,
Vorsitzender des SPD-Ortsverbandes Gerolstein​er Land

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Vulkaneifel am 01.12.2016

 

OrtsvereinMitgliederversammlung: Ehrungen für verdiente Mitglieder in der SPD-Vulkaneifel

Ehrung der beiden Jubilare, Rudolf Steffes-tun und Frank Steimers.

Am 23. November kam der Ortsverein Vulkaneifel zu einer Mitgliederversammlung in Ulmen zusammen. Neben der Wahl der Deligierten für die Unterbezirksversammlung in der SPD wurde außerdem über die CDU-Spendenaffäre gesprochen, mit großer Freude sind allerdings auch Rudolf Steffes-tun und Frank Steimers für ihre 25-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt worden. Zu dieser Ehrung erschien auch der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster.


 

Veröffentlicht von SPD Vulkaneifel am 24.11.2016

 

PressemitteilungPressemitteilung:Landkreis Cochem-Zell erhält noch 2016 rund 1,47 Millionen

Der Landkreis Cochem-Zell erhält noch in diesem Jahr rund 1,47 Millionen Euro zur Integration von Flüchtlingen. Wie der Abgeordnete Benedikt Oster mitteilt, stammt das Geld aus den Bundesmitteln für Integration und Flüchtlinge. „Die Mittel sind für die Unterbringung der Flüchtlinge und die zunehmend wichtige Aufgabe der Integration der Menschen in das Bildungssystem und in den Arbeitsmarkt.“ Der Abgeordnete Oster betont: „Uns ist wichtig, dass die Summe noch in diesem Jahr an die Kommunen ausgezahlt wird. Daher wollen wir das dafür notwendige Gesetz noch 2016 im Landtag verabschieden.“

 

Der Abgeordnete Oster betont, dass die hohe Zahl Asylsuchender, die in den Kommunen leben, eine große Herausforderung für die Kommunen und die gesamte Bevölkerung seien. Bei der Bewältigung dieser Aufgabe bräuchten die Kommunen die Unterstützung des Bundes und des Landes. Ein Ergebnis der Bund-Länder-Verhandlungen ist, dass der Bund sich an den Flüchtlingskosten in den Jahren 2016 bis 2018 mit einer jährlichen Pauschale von bundesweit zwei Milliarden Euro beteiligt. Rheinland-Pfalz steht pro Jahr 96 Millionen Euro zu. Wie die Mittel für Land und Kommunen zwischen diesen aufgeteilt werden, haben die Landesregierung und die Spitzverbände der Kommunen einvernehmlich beschlossen. In Rheinland-Pfalz soll das den Kommunen für die drei Jahre zustehende Geld, insgesamt 96 Millionen Euro, noch 2016 in Gänze ausbezahlt werden – anders als in anderen Bundesländern.

Veröffentlicht von SPD Vulkaneifel am 22.11.2016

 

StadtverbandLeserbrief: Finanzielles Risiko übernommen

Der Verbindungsstollen (Foto: Kevin Rühle, Rhein-Zeitung)

Am 28.10. veröffentlichte die Rhein-Zeitung einen Bericht unter dem Titel "Ulmen: Zwischen Maar und Weiher bewegt sich was", welcher die touristische Nutzung des Ulmener Maars und des Jungferweihers thematisiert. Kernthemen des Berichts sind die geplante Reaktivierung des Verbindungsstollens zwischen den beiden Ulmener Gewässern und dem Umbau des Pumpenhauses am Maar. Unser Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Ulmen, Lothar Friedrich, verfasste auf diesen Bericht einen Leserbrief an die Rhein-Zeitung, welcher sich kritisch mit der Übernahme des Pumpenhauses durch die Stadt Ulmen auseinandersetzt: 

"Sie berichten ihn Ihrer Ausgabe vom 28.10.2016 von der Übernahme des Pumpenhauses am Ulmener Maar. Der Stadtrat der Stadt Ulmen hat beschlossen das Pumpenhaus am Ulmener Maar vom Kreis Wasserwerk  zu übernehmen. Seit Jahrzehnten wurde das Pumpenhaus am Ulmener Maar ungenutzt dem Verfall preisgegeben.

Da das Pumpenhaus durch die Landesregierung unter kulturellen Schutz gestellt wurde, war der Kreis Cochem-Zell verpflichtet das Gebäude zu erhalten und den Maschinenpark zu konservieren. Obwohl es sich bei dem Pumpenhaus um die Wiege der Wasserversorgung des Kreises Cochem-Zell handelt, kam dem Pumpenhaus keinerlei Beachtung zu und wurde so dem Verfall preisgegeben. Fakt ist jedoch, dass der Kreis als Eigentümer des Pumpenhauses den gesetzlichen Verpflichtungen zum Schutz des Gebäudes nicht nachkam. Die Stadt Ulmen hatte in den letzten Jahrzehnten unterschiedliche Ideen zum Pumpenhaus entwickelt, deren Umsetzung alle scheiterten. Nun bekommt die Stadt Ulmen diese „ Ruine“  mit 80.ooo € Bonus quasi geschenkt. Die Kosten die der Kreis und das Kreiswasserwerk in den letzten Jahrzehnten gespart haben werden nun der Stadt Ulmen übertragen. Die bauliche Sicherstellung des Pumpenhauses mit dem Erstellen einer Besucherplattform wird mindestens  270.000 Euro betragen."

Friedrich erklärte ferner, "Die SPD-Fraktion im Stadtrat Ulmen sieht deshalb den Kreis eindeutig in der Pflicht,  das als Kulturdenkmal deklarierte  Gebäude gemäß den gesetzlichen Verpflichtungen vor der Übernahme zu sanieren."

Veröffentlicht von SPD Vulkaneifel am 09.11.2016

 

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